Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§1 Leistungen von Exxa
Die Firma Exxa bietet ihren Kunden nationale und internationale Dienstleistungen und Produkte aus dem Bereich Internet an.
Exxa ist ihm Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienste rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechung anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, Wartung, Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer oder anderer Technologie, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde soweit möglich rechtzeitig informiert.

§2 Preise
Die von den Kunden zu bezahlende Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus dem Vertrag oder der entsprechenden Preisliste.
Exxa ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 8 Wochen zu ändern. Die Preise sind Festpreise; eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem wesentlichen geringerem - oder keinem - Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.

§3 Verantwortung / Verpflichtung des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzername und sein Passwort für den Zugriff auf die Homepage vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist der Firma Exxa gegenüber für jede Benutzung seines Accounts verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch des Accounts entsteht.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der Firma Exxa, bei der Nutzung aller vertraglichen Dienste internationales Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen folgende Informationsgehalte nicht verbreitet werden :

- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Deutschen Strafgesetzbuches (StGB)
- Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
- Anleitungen oder Anstiftungen zu strafbaren Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
- Informationen, die Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte verletzen.

§4 E-Mail
Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Exxa behält sich bei Bekannt werden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (z.B. Spam, Mail Bomben) ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikt untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als grobe Verstöße gegen den Vertrag und haben Sanktionen oder die fristlose Vertragsauflösung zur Folge.

§5 Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung erfolgt im voraus und deckt einen Dienstleistungszeitraum von mindestens einem Monaten ab. Vorbehalten bleiben anders lautende Bestimmungen im Vertrag. Im Fall einer Vertragsauflösung des Antragstellers innerhalb eines vorausbezahlten halben Jahres werden zuviel bezahlte Entgelder nicht zurückerstattet.

§6 Zahlungsbedingung
Die Rechnung ist spätestens zum Angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Bei begründeteten Unstimmigkeiten können die Kunden innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, schriftliche Einwände geltend machen. Nach diesem Datum gilt die Rechnung als in der vorliegenden Form akzeptiert.
Haben die Kunden bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung noch allfällige begründete Einwände fristgerecht schriftlich erhoben, kann Exxa die Dienstleistung einstellen und die Rechnung mahnen.
Wird die Rechnung nicht innerhalb der eingeräumten Frist beglichen, ist Exxa dazu bemächtigt, den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Der Kunde trägen die Kosten der Firma Exxa, welche ihr durch den Zahlungsverzug entstanden sind in einer Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, sowie 5 Euro für die Kosten je Mahnung per Einschreiben. (Maximal 5 Euro pro Monat für Mahnschreiben)

§7 Haftung von Exxa
Exxa haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die aus der Teilnahme am Betrieb und der Benutzung von Diensten im Rahmen des Vertrages entstehen können. Exxa übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch, durch das Internet von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen und Dienstleistungen, die Freiheit der Informationen und Dienstleistungen von Dritten, sind ausschliesslich die jeweiligen Anbieter verantwortlich und übernimmt die Firma Exxa keine Haftung. In keinem Fall haftet Exxa für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
Für Ausfälle, die durch die Firma Exxa verschuldet sind und länger als 3 Arbeitstage dauern, wird das Abonnement automatisch um die entsprechende Anzahl Tage kostenlos verlängert.

§8 Höhere Gewalt
Kann Exxa trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehene behördlichen Restriktionen, usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

§9 Datenschutz / Datensicherung
Bei technischen Ausfällen von der Anlage oder Anlagenteilen wird von Exxa keine Haftung für Datenverlust übernommen. Durch tägliche Backups wird jedoch versucht, solche Verluste gänzlich zu vermeiden. Grundsätzlich ist der Schutz der vom Kunden gespeicherten Daten, Aufgabe des Kunden.

§10 Vertragsdauer und Erneuerung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die minimale Vertragsdauer beträgt 3 Monate. Der Vertrag kann nach der minimalen Vertragsdauer unter Einhaltung einer Frist von 15 Tagen schriftlich auf Ende eines Monates gekündigt werden, ausgenommen davon sind Domainlaufzeiten. (Die Domainlaufzeit bei .de - Domains beträgt 12 Monate). Exxa kann ihre Dienstleistungen unverzüglich unterbrechen und den Vertrag frist- und entschädigungslos aufheben, wenn der Kunde die Vertragsbedingungen missachtet oder die Dienstleistungen missbräuchlich verwendet.

§11 Adressänderung
Adressänderungen sind in jedem Fall Exxa unverzüglich mitzuteilen.

§12 Links auf den Internetpräsentationen
Für Links die auf Kundenseiten eingetragen sind, haftet einzig und allein der Kunde. Bei zu groben Verstößen muss der Kunde mit rechtlichen Schritten rechnen. Deswegen distanziert sich Exxa strikt von den auf Kundenseiten gelinkten Links und Seiten.

§13 Downloads
Auf den Servern von Exxa sind grundsätzlich alle Typen von Downloads verboten. Falls es hierbei zu verstößen kommen sollte, muss der Kunde dafür haften. Sollte das Team unrechtmässige Downloads finden werden diese entfernt und der Kunde muss mit einer Accountsperre und bei wiederholter Tat mit Bußgeld rechnen.

§14 Scripte und Prozesse
Es sind grundsätzlich alle Scripte erlaubt (mit Ausnahme von Chat-/Streamingskripten), die keinerlei Sicherheitsrisiken darstellen, sollten sie sich nicht im klaren sein, ob sie im Besitz eines solchen Skriptes sind, wenden sie sich bitte an s.schmidt@exxa.de.
Sollten Schäden durch unrechtmässige, unsachmässige Skripte entstehen, so haftet der Kunde für entstehende Schäden und hat der Firma Exxa diese Kosten zu erstatten.

§15 Backups
Grundsätzlich hat der Kunde für sein Backup und die Datensicherung seines Accountes selber zu Sorgen, denn bei Verlust entsteht kein Ersatzanspruch.
Trotzdem führt Exxa automatisch ein Daten und MySQLBackup aller 14 Tage durch, um höhere Verluste zu vermeiden.

§16 Inkrafttreten
Der Vertrag tritt in Kraft, sobald eine Bestellung bei Exxa eingegangen ist.

§17 Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für beide Parteien ist (nicht nicht festgelegt).

Stand: 27.01.2008